Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter Edwin E. Braatz und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Dies gilt auch für alle zukünftigen Geschäfte. Wir erkennen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden nicht an, es sei denn, wir hätten deren Geltung ausdrücklich in schriftlicher Form zugestimmt.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin:
Ein Vertrag über entgeltpflichtige Leistungen, denen das Zahlungssystem PayPal zu Grunde liegt, kommt ausschließlich zwischen dem Anbieter Edwin E. Braatz und dem Nutzer zu Stande. PayPal haftet nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Werthaltigkeit, Aktualität und Qualität der Angebote. PayPal verarbeitet und speichert die Nutzungsdaten zur Ermittlung und zur Abrechnung der vom Nutzer in Anspruch genommenen Leistung.
Sofern PayPal die Nutzungsentgelte nicht oder nur teilweise einziehen kann oder dieses aufgrund einer Beanstandung des Nutzers unterlässt, werden die Nutzungsdaten von PayPal an den Anbieter weitergegeben, und es kann eine Sperrung des Nutzers erfolgen. Gleiches gilt auch, wenn zum Beispiel eine Kreditkartengesellschaft eine Transaktion des Nutzers zu Lasten des Anbieters rückabwickelt.
Die Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot. Der Kaufvertrag ist abgeschlossen, wenn der Download ausgeführt ist. Das Angebot bezieht sich auf die PDF-Dateien, wie sie auf unserer Website dargestellt oder beschrieben sind. Bei Schreib-, Rechen- und Druckfehlern auf der Website sind wir zum Rücktritt berechtigt.
Der Preis der Ware (PDF-Datei) beinhaltet alle Steuern und sonstige Preisbestandteile. Die Preise für Dateien zum Download verstehen sich einschließlich der zur Zeit geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Der Kaufpreis für Dateien zum Download wird sofort mit der Bestellung fällig und mittels des PayPal-Verfahrens eingezogen.
Die gelieferte Ware (PDF-Datei) bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum.
Liegt ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, sind wir nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung berechtigt. Sind wir zur Mängelbeseitigung/ Ersatzlieferung nicht bereit oder in der Lage oder verzögert sich diese über eine angemessene Frist hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit gesetzlich zulässig, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Sofern wir fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt haben, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Wir übernehmen keine Haftung für Mängel, die durch unsachgemäße Verwendung entstanden sind oder auf gewöhnlichem Verschleiß beruhen. Mängelrügen sind unverzüglich nach Kenntnis des Kunden uns gegenüber schriftlich oder per E-Mail mitzuteilen.
(Ergänzend zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen)
Der Widerruf ist beim Download digitaler Produkte (z.B. E-Books, Software o.ä.) nach dem Herunterladen durch den Besteller sowie bei Medien aus dem Audio- und Videobereich und bei Software nach Entsiegelung der Ware ausgeschlossen.
Edwin E. Braatz, Hadwigstrasse 10, 78244 Gottmadingen, Fon: +49 (0)7731-978708
Fax: +49 (0)7731-978707, E-Mail: mailto:info@braatz-text.de
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links", hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unseren Websites und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Websites angebrachten Links.
Gottmadingen, 10. Juni 2005